Gedanken

 

Nach dem Aufwachen trink ich mir erst mal nen Kaffee und rauch mir meine Zigarette und in dieser Phase des Erwachens befindest du dich in der wichtigsten Phase deines Tages.  In deinen Träumen der vergangenen Nacht hat dein Gehirn den vorhergehenden Tag abgearbeitet und hierbei wesentliches ins Langzeitgedächtnis verschoben und unwichtige Informationen aus deinem Kurzzeitgedächtnis gelöscht. Dein Gehirn ist spannungsfrei und in dieser kurzen Zeitspanne vollständiger Ruhe gehen dir viele Gedanken durch den Kopf, die du tagsüber aufgrund der Informationsflut durch deine Umwelt nur flüchtig wahrgenommen hast. 

Wenn du jetzt den Fehler machst, das Radio anzuschalten, dann werden ab diesem Moment deine Gedanken z.B. durch den Nachrichtensprecher der Regierung gelenkt und er wird dich nach richten, d.h. neu justieren. Lass das nicht zu und sorge dafür, dass völlige Ruhe dich umgibt. Es ist der einzige Moment in deinem Leben, in dem du dir selbst die Richtung deines Lebens gibst.

Gedanken, die dir in diesen Momenten durch den Kopf gehen solltest du stichwortartig aufschreiben, oder in ein Diktiergerät sprechen und schon nach wenigen Wochen wirst du feststellen, daß diese freien Gedankensplitter langsam ein Bild ergeben, das dich veranlaßt, dein Verhalten oder deine Sachverhaltseinschätzung zu ändern. Ab diesem Moment bist du derjenige, der die Steuerung deines Lebens übernommen hat.

Und jetzt weist du auch, warum dich der Staat und dein Arbeitgeber tagtäglich auf`s Neue von Früh bis Spät in ein streng reglementiertes Zeitschema drängen, in dem Medien und Dienstanweisungen all deine Gedanken führen. Indem sie dich beschäftigen, nehmen sie dir deine Fähigkeit, selbst zu denken. Sie sind es, die die dein Leben bestimmen wollen aber du hast die Freiheit zu Denken… also entscheide dich.

Alle Artikel die ich in diesem Blog hier schreibe und alle Gedankensplitter, die ich unter diesem Link hier notiere stammen aus diesen Momenten geistiger Freiheit:


Die Geldbenutzungssteuer

Mittlerweile ist bekannt, daß die indische Bargeldabschaffung von Amerika aus gesteuert wird, d.h. die folgenden Hinweise betreffen auch alle deutschen Bürger, da wir amerikanisches Protektorat sind:

1) Seit 2010 erhält jeder Inder eine zwölfstellige Unique Identification Number (UID), wobei gleichzeitig auch dessen biometrische Daten gesammelt werden (Fingerabdruck aller 10 Finger, Netzhautscan beider Augen, vollständiges Gesichtsfoto). Von 1200 Millionen Inder sind bereits 814 Millionen erfasst (Stand April 2015!!!), d.h. Ende diesen Jahres dürften alle Inder erfasst sein.

2) Diese UID-Nummer dient nicht als Nachweis für die indische Staatsbürgerschaft und beinhaltet damit auch kein Recht auf z.B. staatliche Leistungen. D.h. es geht hier nur um die Katalogisierung von Menschen incl. ihrer biometrischen Identifizierungsmerkmale.

3) Die Deutsche Mark (DM) hatte weltweit einen guten Ruf und sie war wertstabil, aber sie wurde gegen den Widerstand von 90% der Deutschen von Helmut Kohl abgeschafft und durch den Euro ersetzt. Dieser Euro wird nun von Kohls Nachfolgerin abgeschafft, denn eine Bargeldabschaffung bedeutet, dass der Bargeldeuro nun durch den Giralgeldeuro ersetzt wird. Der entscheidende Unterschied besteht darin, dass sich der Bargeldeuro im Eigentum des Bürgers befand und nun ersetzt wird, durch einen Giralgeldeuro, der sich im Eigentum der Bank befindet. Und wenn die Bürger nun diesen Giralgeldeuro der Bank nutzen wollen, dann müssen sie hierfür Steuern bezahlen, was Bankintern als Verwahrgeld bezeichnet wird, letztendlich aber eine Steuer ist, da der Vorgang vom Staat initiiert ist – also eine Geldbenutzungssteuer mit dem weiteren Vorteil, dass die Bundesregierung jeden renitenten Bürger per Knopfdruck abschalten kann, wie es Julian Assange passierte, dem PayPal mal kurzerhand die Nutzung seines Giralgeldes verweigerte. Neben dieser permanenten Abgreifsteuer kommen aber auch Pauschalsteuern hinzu, wie z.B. der Vorschlag des IWF`s, alle europäischen Guthaben mit 10% zu konfiszieren. Unbekannt ist, ob dass nun jährlich passiert, oder aber z.B. nur alle 5 Jahre, wenn zusätzliche Bankerboni ausgezahlt werden müssen.

4) Im letzten Schritt werden dann UID-Nummer der Bürger mit dem Giralgeld des Bürgers verknüpft. Bildlich kann man sich das so vorstellen, dass jeder Euro den ein Bürger ausgibt, mit seinem Namen verknüpft ist und jeder Euro auch jederzeit rückverfolgt werden kann. D.h. die staatliche Rasterfahndung wird nun in das Bankhaus verlagert, was unseren Datenschutzbeauftragten überflüssig macht und wenn HeinBlöd in Malle zuviel Bier trinkt, dann weiß die Bundesregierung, dass HeinBlöd in Malle ist und seine Krankenkasse schickt ihm dann die nächste Beitragserhöhung, weil Saufen in Malle, das geht ja ma garnicht. Und wenn HeinBlöd dann auch noch tatsächlich so blöd ist, eine Prostituierte zu beglücken, dann wird ihm, kurz nachdem er sie bezahlt hat, der Scheidungsantrag seiner Frau per SMS zugeschickt, noch bevor er sein Hotelzimmer erreicht hat.

5) Es deutet sich an, daß die EU gleiches vorbereitet, wie die indische Regierung und ihre EU-Gesetzesvorlage dann den nationalen Parlamenten zur Ratifizierung vorlegen wird. Eigentlich ist das aber überflüssig, denn viele EU-Bürger geben ja jetzt schon ihre biometrischen Daten freiwillig ab .

Wer sich das zu 1) bis 5) gesagte ersparen möchte, kann sich ja mal mit CryptoTecPay beschäftigen  🙂


Warum bezahlen wir Steuern ?

Wir zahlen Steuern, damit unsere Volksvertreter davon Strassen, Kanalisation, Schulen etc. bauen, sich also ein Gemeinwohl begründen kann, das allen Bürgern zugute kommt.

Ist das wirklich so?

Unsere Großeltern lebten noch in einer Familienform, in der man sich nicht gegenseitig besteuerte. In der Folgegeneration wurde jedoch der Lohn des Vaters derart hoch besteuert, dass sein Nettoeinkommen nicht mehr die Familie ernähren konnte, sodaß die Mutter ebenfalls in einem besteuerten Arbeitsverhältnis landete. Und konsequenter Weise wird danach dann auch die Arbeit ihrer Kinder mit einer zusätzlichen Pflegeversicherung besteuert, damit nun, ebenfalls besteuertes Pflegepersonal, Vater und Mutter der Kinder in den Tod pflegt. Innerhalb weniger Generationen wurde somit das ursprünglich, steuerfreie Familienleben in ein Besteuertes überführt.

Aber warum wurde der Lohn des Vaters plötzlich so hoch besteuert?

Nun, eigentlich ganz einfach. Er und seine Großeltern hatten z.B. Strassen, Schienen, oder ein Kanalwesen aufgebaut, dass dem Gemeinwohl diente. Dieses Volksvermögen wurde danach auch einige Jahrzehnte von allen Bürgern genutzt, dann aber seltsamer Weise von unseren Volksvertretern verkauft. Die Geschehnisse haben meistens ganz lustige Namen wie Public-Privat-Partnership (PPP) oder Cross-Boarder-Leasing und allen Geschäftsmodellen ist gleich, dass die Volksvertreter danach dieses Volksvermögen wieder zurück erhalten, wobei sie nun aber Leasinggebühren an Aktionäre zahlen müssen, die natürlich beim arbeitenden Vater zusätzlich abgegriffen werden, sodaß sich sein Nettolohn ständig reduzierte.

Nun, ein vernunftbegabtes Wesen würde sein bereits abbezahltes Auto niemals an einen Leasingkonzern verkaufen, um es danach von ihm zurück zu leasen, es sei denn, er ist zuvor von jemanden in die Schuldenfalle getrieben worden.

Wie in unserer arbeitsteiligen Welt üblich, haben auch das unsere Politiker für uns erledigt. Zu der von Bismack initiierten Krankenversicherung versprachen sie uns als nächstes die Rentenversicherung, die den Familienverbund weiter auflöste. Wir sind drauf reingefallen und haben diese Politiker gewählt, damit sie das für uns umsetzen. Über die Jahrzehnte folgten Versprechen auf Versprechen, bis wir uns alle einen Rundumsorglosstaat erwählt hatten, der dann aber zahlungsunfähig war.

Aber auch das lösten die von uns gewählten Volksvertreter, leider jedoch auf eine etwas unglückliche Art. Die Staatslehre gesteht jedem Staat das Recht zu, eine Währung heraus zu geben. „Unerklärlicher Weise“ verzichteten jedoch unsere Volksvertreter auf dieses Recht und beauftragten statt dessen den Geldadel damit, das für uns zu erledigen. Seit dem verkauft uns also der Geldadel zuerst die DM und danach den Euro und selbstverständlich müssen wir natürlich Zinsen dafür bezahlen. Hätten unsere Volksvertreter DM und Euro selbst heraus gegeben, würden wir Zinsen ins Gemeinwohl zahlen, so aber müssen wir Zinsen an Aktionäre des Geldadels zahlen. Und hierzu kürzen Volksvertreter ein weiteres Mal die Nettolöhne von Vater, Mutter und Kinder, um nunmehr das Aktionärswohl zu fördern und nicht mehr das Gemeinwohl.

Die Generationen bauen also Häfen für Schiffe und Flugzeuge und danach verkaufen unsere Politiker das alles wieder, wie wir es z.B. in Griechenland derzeit erleben. Aber auch bei uns, errichteten unsere Volksvertreter, quasi als Vorbereitung, das Tollcollect für LKW-Maut und erweitern dieses nun auch für PKW`s und zusätzlich wird dann auch noch die Maut eingeführt. Gleichzeitig lagert unser Finanzminister unsere Autobahnen in eine eigenständige, vom Staat getrennte Gesellschaft aus, die dann, genauso wie unser Schienensystem am Aktienmarkt meistbietend verkauft werden kann. Nach Verkauf, kassiert dann der Staat immer noch die KFZ-Steuer, sie nennt sich nun Maut und Aktienkonzerne greifen uns zeitgleich über gefahrene Kilometer ab. Gleiches wird auch mit der gerade erst fertiggestellt Elbphilharmonie geschehen, die man in ein paar Jahren dann an einen Konzertveranstaltungskonzern verticken wird.

Und in Krefeld wurde z.B. die öffentlichen Krankenanstalten an Helios verkauft, unsere Feuerwehr an eine Betreibergesellschaft, unsere Stadtwerke an die Stadtwerke GmbH und jedes mal erscheinen unsere Stadtoberen spätestens nach ihrer Abwahl, nunmehr als Vorstandsmitglied eines Konzerns. In Krefeld bereits über 70mal passiert!!!

 

Steuern sind Produktherstellungskosten zukünftiger Besitzer:

Unsere Aufgabe besteht also darin, verkaufbare Produkte herzustellen. Und da kein Bürger dazu bereit wäre, für Konzerne Produkte herzustellen, verkauft man uns das unter dem Versprechen des Gemeinwohls, also der gemeinschaftlichen Nutzung. Dieses Versprechen wird dann einige Jahrzehnte später gebrochen, Gemeinschaftsvermögen wandert in Aktionärsbesitz und Volksvertreter, die widerrechtlich Gemeinschaftsvermögen verkauft haben bekommen als Schmiergeld einen Posten im Aufsichtsrat des Konzerns.

Frage:

Warum legitimiert ihr diesen Betrug bei jeder Wahl ?

 


Beeindruckender Text von Rainer Classen:

Solange es uns gut geht…  Das Problem mit der Doppelmoral!

Durch Tests weiß man, dass über 80% der Kinder mit einem Sinn für Gerechtigkeit auf die Welt kommen. Diese Erkenntnis wird uns natürlich nicht ständig mitgeteilt, weil es für die Profiteure unseres Systems günstiger ist, uns im Glauben zu lassen, der Mensch sei von Natur aus schlecht.

Trotzdem kann man nicht abstreiten, dass der Mensch auch schlechte Dinge tut. Das liegt überwiegend an unserer angeborenen Fähigkeit zur Doppelmoral. Diese Erkenntnis wurde bei den gleichen Test gewonnen.

Die Doppelmoral ermöglicht es uns, Dinge, die wir eigentlich als schlecht erachten, zu akzeptieren, wenn sie Menschen angetan werden, die wir nicht zu unserem „Freundeskreis“ gehören – oder wissenschaftlicher ausgedrückt – wenn sie nicht zu unserer In-Group gehören. Dies passiert eher unterbewusst. Dadurch, dass wir ohnehin glauben, dass der Mensch grundsätzlich böse ist und Wirkens in einem Verteilungskampf um knappe Ressourcen befinden, wird uns unser Hang zur Doppelmoral auch noch leichter gemacht.

Um das Gefühl der Knappheit aufrecht zu erhalten, werden die unglaublichsten Dinge getan. So werden sogar Lebensmittel vernichtet, um sie knapp zu machen und den Preis hochzuhalten.

Nach einer Studie des UNHCR wären wir jetzt schon in der Lage, 10 Milliarden Menschen zu ernähren – also rund 30% mehr Menschen, als auf unserem Planeten leben.

Trotzdem stirbt alle 5 SEKUNDEN ein Kind an Hunger oder den Folgen von Unterernährung. Jean Ziegler (ehemaliger UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung) nennt es beim Namen: „Das ist Mord“ und er hat Recht.

Würde dieses Schicksal jemanden aus unserer Familie treffen, wir wären zu Recht empört. Aber wir kennen diese Kinder nicht, wir sehen sie auch nicht…

Uns geht es ja gut… Warum sollte ich auf die Straße gehen… Sollen die doch selber für ihre Rechte kämpfen!

Wie denn?

Unsere gewählten „Volksvertreter“ sorgen dafür, dass korrupte Politiker in diesen Ländern an die Macht kommen. Dann bekommen sie Kredite vom IWF und der Weltbank, mit der Auflage, Freihandelsabkommen zu unterzeichnen, die es uns erleichtern, diese Länder auszubeuten und die dazu führen, dass die heimische Landwirtschaft restlos ruiniert wird.

Zur Fütterung unsere Doppelmoral wird dann auch noch behauptet, dass diese Menschen keine Ahnung hätten, faul seien und auf die falschen Politiker setzen.

Wir könnten etwas gegen die Doppelmoral tun. Wir müssten nur erst einmal einsehen, dass wir im Kleinen wie auch im Großen zur Doppelmoral neigen. Wenn wir mit diesem Verständnis den kategorischen Imperativ einsetzen würden, könnten wir die Doppelmoral besiegen.

Wir glauben, vernünftige Lebewesen zu sein und sollen nicht in der Lage sein, unsere Disposition zur Doppelmoral zu überwinden?

Die Bekämpfung der Doppelmoral wäre der Niedergang des Kapitalismus und schon Recht der des Neoliberalismus!

Wäre es das nicht Wert, sich über die Doppelmoral zu stellen?

Mehr als vier von fünf Menschen kommen mit einem angeborenen Gerechtigkeitssinn auf die Welt. Die „Bösen“ sind eher die Ausnahme. Nicht einmal jeder fünfte Mensch ist so – und wenn wir die Bedingungen unseres Zusammenlebens so verändern, dass die sich in der absoluten Überzahl befindlichen Menschen auch noch mit Güte besser fahren als mit gegenseitiger Ausbeutung – würden sich die restlichen 20% blitzschnell ändern.

Im Kapitalismus wird das gegenteilige Verhalten belohnt. Wäre das Verhältnis wirklich – wie behauptet – umgekehrt, dass auf vier „böse“ Menschen nur ein „guter“ Mensch käme, wir hätten noch mehr Mord und Totschlag, oder die 20% „guter“ Menschen müssten rund um die Uhr arbeiten, bei Wasser und Brot. Der Kapitalismus funktioniert nur, wenn die Anzahl der Verlierer größer ist als die der Gewinner, weil der Gier der Gewinner gegen unendlich strebt.

Natürlich muss man den Verlierern klar machen, dass sie eigentlich Gewinner sind oder zumindest irgendwann dazu werden können. Die großen Verlierer sind so entkräftet – physisch oder psychisch – da sie sich nicht mehr wehren können.

Kehren wir zurück, zu den wahren menschlichen Werten. Dieser Wert wird in einem kurzen Wort beschrieben, dass soviel unendliche schöne Nuancen in sich trägt:

L I E B E !!!!


 


literature_128x128paragraph300pxDer vorgetäuschte Rechtsstaat

Über jedem Urteil steht „Im Namen des Volkes“, aber noch nie wurde das Volk bei der Gesetzgebung hinzugezogen. Das Ergebnis ist nicht ein Rechtsstaat sondern Staatsrecht, dass Bürger nur noch Bürgerrecht vorgaukelt und die einzelnen Arbeitsschritte zum Unrecht sehen wie folgt aus:

PalandZuerst baut man das komplizierteste Recht, das kein Bürger mehr nachvollziehen kann und jeder, der schon mal beim Rechtsanwalt vor meterlangen Bücherreihen stand, merkt schnell, daß ein Leben nicht ausreicht, dieses Recht zu erlernen. Es verwundert, daß die Kirche mit nur 10 Geboten, Milliarden Menschen steuert und Sprüche wie „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“ verhöhnen jeden Bürger.

Im nächsten Schritt sorgt man dafür, daß das Volks rechtsunwissend bleibt, indem die Kultusministerkonferenz allen Schülern bis hin zum Abitur, das Studium dieses Rechts vorenthält.

Danach überträgt man einem Richter die Urteilsfindung und erzählt dem Bürger, er sei in seiner Entscheidung frei und nur seinem Gewissen verpflichtet. In Wirklichkeit aber ist dieser Richter unfrei und untersteht in seiner Urteilsfindung der Verwaltung, d.h. der Politik. Sie ist dein wahrer Richter, der unsichtbar aus dem Hinterzimmer heraus urteilt und der Richter der während der Verhandlung vor dir sitzt, ist nur der Justizsprecher.

Und neben der völkerrechtlichen Frage, ob die BRD überhaupt rechtsfähig ist, weigern sich diese Justizsprecher auch das von ihnen gefällte Urteil zu unterschreiben, wozu sie gesetzlich verpflichtet sind. Den Prozessparteien wird dann ersatzweise eine beglaubigte Abschrift des Urteils zugeschickt, obwohl eine Kopie eigentlich wesentlich günstiger wäre. Dies macht man, um die fehlende Unterschrift des Richters zu verschleiern, sodaß sich auf der Abschrift des Urteils lediglich die Unterschrift der Urkundsbeamtin findet, wobei völlig offen ist, was diese Urkundsbeamtin denn nun beglaubigt.

Und nachdem Bürger dann Einsicht bei Gericht in die Originalakte verlangten und dort feststellten, daß das Urteil wegen fehlender Unterschrift des Richters gar nicht Rechtskraft erlangte, ernannte man kurzerhand Urkundsbeamte zu Richtern.

Als ich nach endlosen Diskussionen beim Amtsgericht Duisburg endlich Fotos der Originalakte angefertigt hatte, kritisierte ich, daß im Rubrum des Urteils kein Vorsitzender Richter benannt war und dieser das Urteil auch nicht unterschrieben hatte. Daraufhin teilte mir die Urkundsbeamtin Hojan mit, daß sie zugleich auch als Richterin bestellt sei und sie hätte ja schließlich unterschrieben. Einfach nur noch peinliche Taschenspielertricks, wie sie sonst nur noch bei Hütchenspielern auf dem Jahrmarkt zu finden sind. Richter tarnen sich als Urkundsbeamte, unterschreiben als solche und behaupten auf Rückfrage, daß ihre Unterschrift, auch als die des Richters ausgelegt werden könnte:

richterlicheUnterschrift

Mithilfe dieses Versteckspiels wird dem Bürger „Justiz“ nur noch vorgegaukelt, und der Richter der nächst höheren Instanz darf natürlich ebenfalls nur seinem Gewissen folgen, sodaß er nicht gehindert ist, das Gegenteil seines Vorgängers zu urteilen. Und dieses zweite vom Bürger zu bezahlende Urteil wird natürlich ebenfalls nicht unterschrieben. Warum aber dieses ganze Versteckspiel ?

Qui boni….

ist der zentrale Ermittlungsansatz einer jeden Tatortsendung. Wer hat ein Motiv oder wem zum Vorteil

Betrachtet man aus diesem Blickwinkel heraus die Justiz in unserem Rechtsstaat, ist diese Motivfrage relativ schnell geklärt. Urteilt der Staat z.B. über den Streit zweier Bürger, die sich bei gleichem Sachverhalt mal um 100 Euro und ein anderes mal um 100.000 Euro streiten, dann gleichen sich beide Prozessverläufe zu 100%, mit einem einzigen Unterschied: das Komma verschiebt sich um 3 Stellen nach rechts.

Streitwert 100 Euro gleiche Leistung von Anwälten und Gericht Kosten Staat = 1.000 Euro

Streitwert 100.000 Euro gleiche Leistung von Anwälten und Gericht Kosten Staat = 30.000 Euro

 Quelle: Mahnbescheidrechner, Prozesskostenrechner

Vorherige Tabelle ist natürlich nicht vollständig, denn zu jeder Spalte einer Instanz gesellen sich oftmals Parteigutachter, die, obwohl sie öffentlich bestellt sind, für die jeweilige Prozesspartei lügen und betrügen. Der Richter muss dann natürlich weitere, nunmehr gerichtsbestellte Gutachter beauftragen, die sich dann aber u.U. genauso verhalten wie ihre Vorgänger und von allen erhält der Staat dann 50% ihrer Gutachterhonorare in Form von Einkommensteuer und der „Recht“ suchende Bürger geht unter im Gebühren-, Kosten- und Honorartsunami.

Deutlicher kann der Staat dem Bürger nicht unter Beweis stellen, daß es ihm nicht um den Aufbau eines Rechtstaates geht, sondern einfach nur noch um Abkassieren von Hilfe suchenden Bürgern. Und nun ist auch verständlich, warum die Kultusminister das Volk in Unwissenheit halten, wodurch Bürger ja erstmal unterschiedliche Rechtsauffassungen haben. carousel800pxUnd bei gleichem juristischem Sachverhalt soll soviel als möglich abgegriffen werden, weshalb der Bürger mindestens drei Runden im juristischen Karusell mitfahren muss, um vom Staat zu erfahren, wer denn nun Recht hat.

Würde ein Bäcker die gleiche Denkweise an den Tag legen, wäre seine Backstube ein Delikatessen Feinkostgeschäft, seine Kunden müßten exorbitant hohe Brötchenpreise zahlen und Rechtsanwälte und Richter müßten beim Einkauf von 2, 3, oder 4 Frühstücksbrötchen, hiervon den 20-fachen, 30-fachen oder 40-fachen Preis bezahlen. Dieses Justizwesen, das dem Bürger hier als systemrelevante Leistung verkauft wird, ist in Wirklichkeit nichts anderes als staatlich erzwungener Wucher.

pdf-InsiderJustiz2Und wer solche Schilderungen anzweifelt, kann ja mal nachlesen, wie Juristen selbst über ihre Justiz urteilen. Wenn ich mir die nebenstehende PDF durchlese, dann empfinde ich, daß diese wenigen ehrlichen Juristen den Betrug quasi schon hilfesuchend ins Volk schreien, weil es ihr Gewissen nicht mehr ertragen kann, in diesem Unrechtssystem weiterhin arbeiten zu müssen.

Und wenn du dir die Aussagen von Insidern durchgelesen hast, dann weist du auch, warum der Staat das Verjährungsrecht eingeführt hat, damit seine eigenen Straftagen ungesühnt bleiben, nachdem sie Jahrzehnte später von Historikern aus irgendwelchen Staatsarchiven ausgegraben werden. (Weitere Links: 1 )Trennlinie800-1-GrauTrennlinie800-1-Grau

Aber das eigentlich Skandalöse an der Sache ist, daß der Staat hierbei auch bewußt menschliche Existenzen zerstört, denn diejenigen Anwälte und Richter, die im Auftrag des Staates die Rechtsfindung derartig manipulieren, haben auch keine Skrupel sich selbst so zu bereichern, wie es ihnen der Staat vormacht.

Ich selbst habe als Betroffener erleben müssen, wie ein Richter beim Landgericht Krefeld einen Prozess 8 Jahre und 7 Monate hinauszögerte und ich bin der Ansicht, daß dies einzig auf Korruption zurückzuführen ist, da der relativ einfache Prozessinhalt keine der sonst üblichen Ausreden wie „personelle und finanzielle Minderausstattung“ der Justiz zuläßt. Ein Jahr später wurde dann das Urteil des Krefelder Richters vom Oberlandgericht Düsseldorf vollständig ins Gegenteil gedreht und ein weiteres Jahr später hatte ich dann ratenweise von der unterlegenen Partei 120.000 DM für Bauleistungen erhalten, die kurz danach vom Finanzamt Krefeld gepfändet wurden, da ich als kleiner Handwerksbetrieb über ein Jahrzehnt, für mich gigantische Aussenstände und Prozesskosten vorfinanzieren konnte, dabei aber kein Geld mehr hatte, zusätzlich 10 Jahre lang Steuerberater zu bezahlen. Vereinfacht könnte man nun annehmen, „die eine Behörde schläft und die andere zieht ihren Nutzen daraus“.

Möglich ist aber auch, daß die Geschehnisse ganz bewußt so abgelaufen sind, denn z.B. Finanzbeamte haben auch ganz bewußt den Nationalsozialisten geholfen, Millionen jüdische Mitbürger ins Konzentrationslager zu deportieren, um sie danach ihrer Vermögen durch Steuerschätzungen zu berauben, dies mit der Begründung, die KZ-Insassen hätten ja schließlich keine Steuererklärung aus dem Konzentrationslager heraus, bei dem für sie zuständigen Finanzamt eingereicht (weiter führende Links: Google, Zeitzeugen)

In meinem Fall, als auch im Fall dieser jüdischen Mitbürger war es also so, daß die Beamten die, den Bürger hemmenden Gründe, selbst und auch vorsätzlich herbeigeführt haben und hier fehlt es auch nach 70 Jahren an jeglicher Einsicht.

Vielleicht sollte man daher ehrlicherweise, die sonst in der Bundesrepublik so beliebten Stolpersteine, um einen Weiteren ergänzen:

StolpersteinMitHinweis1-16-9

Dem Staat sind diese Geschehnisse bekannt, aber er, als auch all seine Beamten, schaut heute wie damals weg, sie ignorieren und vollstrecken weiter, weil sie damit ihre Existenz abzusichern glauben, aber in Wirklichkeit zerstören sie selbst dabei die Demokratie, von der sie leben. Und wenn ich die Geschehnisse um Gustl Mollat lese, der in der Psychatrie tagtäglich ans Bett gefesselt und zwecks Auflösung seines Gehirns zwangsmedikamentiert wurde, dann kann ich nachvollziehen, warum Richter Dr. Frank Fahsel in seinem Leserbrief schrieb:

FrankFahsel

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Warum das alles in einer Demokratie ?

Die Frage, warum unsere Parlamentarier ab 1945 eine solche Justiz aufbauten und warum im Jahr 2015 unsere Volksvertreter immer noch weg schauen, wenn die Justiz erkennbar Unrechtsurteile fällt, beantwortet sich, wenn man zu den Geschehnissen der „Stunde Null“ zurückkehrt. Eine Entnazifizierung, wie sie dem Volk anhand der Nürnberger Prozesse vorgegaukelt wurde, fand in Wirklichkeit nie statt:

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  • 90% der Justizangehörigen warfen im Mai 1945 ihre Parteiabzeichen weg und urteilten fortan für die Bundesrepublik.
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  • Mehr als zwei Drittel der leitenden Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes waren ehemalige SS-Mitglieder.
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  • Nazis amnestierende Gesetze wurden von ehemaligen Mitarbeitern des Reichsjustizministeriums und von Kriegs- und Sonderrichtern entworfen, die bis Kriegsende begeistert Standgerichtsurteile vollstreckten.
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  • Der Chef des Bundeskanzleramts von Konrad Adenauer, Hans Globke, hatte zuvor an der Formulierung der „Nürnberger Rassegesetzen“ mitgearbeitet.
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  • Adenauer franz_josef_strauss_1982-text
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  • Prof. Dr. Karl Carstens war von 1940 bis 1945 Mitglied der NSDAP und danach Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Mit uneidlichen Falschaussagen verhalf er als Mitglied einer Seilschaft z.B. Bernhard Hinrich, der während der Nazidiktatur als Richter am Sondergericht Bremen an menschenverachtenden Urteilen mitwirkte, zu einer Karriere bis hin zum Präsident des Oberverwaltungsgerichts Bremen (Quelle: Doktorarbeit Gabriele Rohloff: „Ich war entsetzt, wie verlogen die alle waren.„).
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  • Theodor Oberländer setzte sich als Nazi, für eine Reinerhaltung der deutschen Rasse durch eine kompromisslose ethnische Säuberung Westpolens ein. Danach war er Bundesminister im Kabinett Konrad Adenauers.
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  • Hans Filbinger war einer der NS-Blutrichter, die 30.000 Todesurteile gegen fahnenflüchtige Soldaten verhängten. Nach Kriegsende machte er innerhalb der CDU eine steile Karriere bis hin zum baden-württembergischen Ministerpräsident.
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  • Heinrich Lübke erbaute für Hitler Konzentrationslager, war Vertrauensmann der Gestapo und danach unter Konrad Adenauer Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
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  • Der Jurist Kurt Georg Kiesinger ehemals ranghohes Mitglied der NSDAP und der SA. In der Bundesrepublik wurde er Bundeskanzler.
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  • 520 ehemalige Nazidiplomaten standen danach in Diensten der Bonner Republik.
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  • Ulrich de Maizière, der Vater des heutigen Innenministers Thomas de Maizière, sorgte als enger Vertrauter des Führers bis zum Schluss für die Funktionsfähigkeit des Befehlsstandes Hitlers, Bormanns und Goebbels und unter Adenauer warb er für die Weiterbeschäftigung der Hitler-Generäle Heusinger und Speidel, die dadurch beim Aufbau des Bundesverteidigungsministeriums mitwirkten.

DasVersagenDerNachkriegsjustiz

 

Kurzum, im Gründungsjahr der Bundesrepublik Deutschland und auch Jahrzehnte danach, waren alle Schlüsselpositionen des Staatsapparats der BRD größtenteils mit hochkarätigen Nazis besetzt.

Sollten diese Menschen, die allesamt eine steile Karriere in einer menschenverachtenden Diktatur gemacht haben, wirklich befähigt sein, ihr Menschenbild schlagartig zu ändern, um fortan aus innerster Überzeugung heraus eine Demokratie zu huldigen, oder setzten sie ihr politisches Spiel unbeirrt fort, nunmehr unter der Tarnkappe der Demokratie ?

Und bei den Seilschaften, die Konrad Adenauer da um sich sammelte, verwundert es nicht, daß die gleich mal dafür sorgten, daß nur sie bei der Bestellung von Richtern mitwirken durften. Im Gegensatz zu anderen westlichen Demokratien, z.B. Italien, werden Richter der BRD ausschließlich von Regierungspolitikern ernannt. D.h. seit Kriegsende, also seit über 70 Jahren, wurde noch nie ein Oppositionspolitiker an dem Bestellungsakt eines Richters beteiligt. Dieser Aufbau der Justiz seit 1945 mißachtet sämtliche Grundsätze eines demokratischen Politikverständnisses und auch die im Grundgesetz vorgeschriebene Gewaltenteilung, denn die Justiz ist hierdurch völlig der Regierung ausgeliefert. Regierungskritische Urteile werden in diesem System umgehend in Beförderungen retourniert, auf dass der betroffene Richter alsdann damit beauftragt wird, die Duftsteine im Herren WC zu beaufsichtigen. Das ist definitiv keine unabhängige Justiz!

Aber der „Deutsche Michel“ schweigt. Er sieht sich gern im Volk der Dichter und Denker, er sonnt sich im Licht von Goethe, Schiller, Wagner, Einstein und ignoriert in seiner Wohlgefälligkeit, daß sich die Deutschen noch niemals in freier Volksabstimmung eine eigene Verfassung und damit eine eigene Justiz gegeben haben. Der Verfassungsrichter Martin Hirsch hat diesen Zustand deutlich formuliert, indem er vor Reportern der Zeitung SPIEGEL prahlte:

„Verfassungsrichter sind grenzenlos unabhängig wie sonst kein anderer Mensch in unserem Land, mir hat keiner was zu sagen.„…… und der Spiegel ergänzte: ……auch nicht das Volk.

Richtig, aber nicht ganz vollständig, denn hinsichtlich der Bestellung teilt Wikipedia mit: „Insbesondere wird die mangelnde Transparenz des Verfahrens und die Tatsache, dass bei der Wahl neben der fachlichen Qualifikation auch die parteipolitische Ausrichtung der Kandidaten eine Rolle spielt, bemängelt…. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde spricht von „Parteipatronage“ und „personeller Machtausdehnung der Parteien“.“

Es grenzt geradezu an ein masochistisches Verlangen der Deutschen, den eigenen Fortbestand nicht selbst zu bestimmen, um weiterhin in Fremdbestimmung zu leben. Ein Volk, das sich bis heute, wieder und wieder selbst entmündigt. Und Richter tun alles, damit das auch so bleibt. Auch heute noch urteilen sie „Im Namen des Volkes“, weigern sich gesetzwidrig ihre Urteile zu unterschreiben und sie verschweigen dem Volk immer noch, was sie im Namen des Volkes urteilen, es sei denn, sie können zusätzlich, privat Kasse machen. 2

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Ich werde diesem Artikel noch andere, ganz konkrete Beispiele mit dazugehörigen Beweisen hinzufügen, wie die Krefelder Justiz, Bürger vorsätzlich und rechtswidrig ruinierte. Vorerst möchte ich aber nicht den Faden verlieren, denn hier geht es ja eigentlich darum, daß die Justiz erst mal wieder dem Bürger unterstellt werden sollte:

 

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L ö s u n g : Justizwesen in Bürgerhand

Lichtmaennchen5Wenn die Justiz weiterhin der Politik untersteht, dann soll sie zukünftig auch „Im Namen der Politik“ urteilen.

Zukünftig soll die Justiz erst dann „Im Namen des Volkes“ urteilen, wenn sie selbst, als auch ihre Gesetze, direkt vom Volk gewählt werden und nicht von Volksvertretern.

LichtmaennchenHalbKeine Formulierung von Gesetzen durch Politiker und Lobbyisten, sondern durch anerkannte Hochschuldozenten.

Finanzierung des gesamten Justizwesens über Steuereinnahmen und nicht über, die Prozessparteien LichtmaennchenHalbruinierende Gebührenordnungen.

Strafrechtliche Verfolgung von Korruption, Rechtsbeugung LichtmaennchenHalbund Prozessverschleppung.

Verbot jeglicher freiberuflicher Tätigkeit von Richtern.

(Vorstehendes ist als Anregung zu einem Forderungskatalog durch einen Nichtjuristen zu verstehen. Eine detaillierte Ausgestaltung muss durch das Volk in Zusammenarbeit mit Juristen und Staatsrechtlern erfolgen.)

Bildlizenzen / ccby Dipl.Ing.Ulrich Stein

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